Pressemeldungen vom 12.02.08 (Rheinland-Pfalz)
Rheinland-Pfalz: Rauchen in „Ein-Raum-Gaststätten" weiter erlaubt(FAZ, Artikel von Thomas Holl)
12. Februar 2008 In Rheinland-Pfalz darf vorläufig in kleinen Gaststätten mit nur einem Schankraum weiter geraucht werden, in denen nur der Inhaber bedient. Diese „Ein-Raum-Gaststätten“ ohne Beschäftigte müssen nach Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes am 15. Februar deutlich sichtbar auf eine Raucherlaubnis hinweisen. Dies beschloss der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof in Koblenz in einer am Dienstag veröffentlichten Eilentscheidung (Az: VGH A32/ 07). Gegen das Gesetz, das Rauchen nur in abgetrennten und besonders gekennzeichneten Räumen eines Lokals erlaubt, hatten fünf Betreiber von Ein-Raum-Gaststätten Verfassungsbeschwerde erhoben und Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Aussetzung des Gesetzes gestellt. weiterlesen ...
Urteil: Rauchverbot in Berlins Eckkneipen könnte kippen
(WELT online, Artikel von Gilbert Schomaker)
Ein Gericht hat erstmals das Rauchverbot aufgehoben – zumindest teilweise. In Rheinland-Pfalz darf in kleinen Kneipen weiter geraucht werden. Denn durch das Nichtrauchergesetz könnten ihnen "schwere wirtschaftliche Nachteile", urteilte das Verfassungsgericht von Rheinland-Pfalz. Nun können auch Berliner Raucher und Wirte hoffen. weiterlesen ...
Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Beschluss vom 11. Februar 2008, Aktenzeichen: VGH A 32/07 u. a.
Leitsatz | Beschluss VGH A 32/07 u.a.
- Pressemeldungen zum Thema Rauchen in Gaststätten
- Hessen lockert Rauchverbot
- Pressemeldungen Volksbegehren z. Nichtraucherschutz
- Aus der Tagespresse (12.10.-18.11.09)
- Meldungen aus der Tagespresse (25.08.-12.10.09)
- Aus der Tagespresse (21.07.-24.08.09)
- Meldungen aus der Tagespresse (14.07.-20.07.09)
- Aus der Tagespresse (19.05.-13.07.09)
- Meldungen aus der Tagespresse (02.05.-18.05.09)
- Pressemeldungen (01.04.-01.05.09)
- Meldungen aus der Tagespresse (13.03.-29.03.09)
- Pressemeldungen (04.03.-12.03.09)
- Aus der Tagespresse (10.02.-03.03.09)
- Meldungen aus der Tagespresse (21.01.-08.02.09)
- Pressemeldungen (11.01.-20.01.09)
- Aus der Tagespresse (22.12.08-10.01.09)
- Pressemeldungen (02.-21.12.08)
- Aus der Tagespresse (17.11-01.12.08)
- Pressemeldungen (19.10-16.11.08)
- Aus der Tagespresse (10.-18.10.08)
- Pressemeldungen (01.-10.10.2008)
- Aus der Tagespresse (12.09.-30.09.08)
- Pressemeldungen (06.09.-12.09.2008)
- Pressemeldungen (28.08.-06.09.2008)
- Aus der Tagespresse (14.08.-27.08.08)
- Pressemeldungen (08.-13.08.2008)
- Aktuelles aus der Presse (01.-07.08.2008)
- Bundesverfassungsgericht - Richter kippen Rauchverbotsregelungen der Länder (30.07.08)
- Aus der Tagespresse (21.07.08-27.07.08)
- Pressemeldungen (14.07.-21.07.08)
- Aus der Tagespresse (07.07.-13.07.08)
- Pressemeldungen (02.-06.07.08)
- Rauchverbot jetzt bundesweit (01.07.08)
- Pressemeldungen (26.-30.06.08)
- Aus der Presse (16.-25.06.08)
- Pressemeldungen (12.-15.06.08)
- Aktuelle Pressemeldungen vom 11.06.08
- Pressemeldungen (04.-09.06.08)
- Pressemeldungen (29.05.-04.06.08)
- Aus der Tagespresse (24.-28.05.08)
- Pressemeldungen (19.-23.05.08)
- Aktuelles aus der Presse (14.-18.05.)
- Meldungen aus der Presse (06.-13.05.)
- Pressemeldungen (30.04.-05.05.)
- Aus der Tagespresse (24.-29.04.)
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- Pressemeldungen (09.-14.04.)
- Presse aktuell (04.-08.04.)
- Pressemeldungen (28.03.-03.04.)
- Pressemeldungen (25.-28.03.)
- Meldungen aus der Presse (14.-20.03.)
- Pressemeldungen (12.-13.03)
- Presse aktuell (07.-11.03)
- Rauchverbot fürs Oktoberfest 2008 gekippt
- Kommt das Rauchverbot in Bayern auf den Prüfstand (04.03.)
- Meldungen aus der Presse (29.02.-03.03.)
- Pressemeldungen (25.-28.02.08)
- Neue CHD Expert-Studie über Gastro-Rauchverbot
- Meldungen aus der Presse (20.-24.02.)
- Pressemeldungen (17.-19.02.)
- Aus der Tagespresse (12.-17.02.)
- Pressemeldungen vom 12.02.08 (Rheinland-Pfalz)
- Pressemeldungen (04.-08.02.08)
- Aus der Presse (31.01.-03.02.)
- Aktuell in der Presse (29.-30.01.08)
- Pressemeldungen (25.-28.01.08)
- Aktuelles aus der Presse (20.-24.01.08)
- Pressemeldungen (15.-20.01.08)
- Aus der Presse (09.01.-14.01.)
- Presseberichte vom 05.-09.01.08
- Presseberichte (01.-04.01.08)
- Dehoga klagt vor Bundesverfassungsgericht gegen Rauchverbot
- Presse aktuell (18.-19.12.)
- Pressemeldungen 14.12.-18.12.07
- Rauchverbot in Bayern aktuell (13.12)
- Aktuelles aus der Presse (05.12-10.12)
- Bayerische Wirte gründen Verein gegen das totale Rauchverbot
- Pressemeldungen 28.11-04.12
- Presseberichte vom 18. - 27.11.
- Studie von CHD-Expert über Gastro-Rauchverbot
- Presseberichte aktuell (10.-18.11.)
- Aktuelle Meldungen aus der Presse vom 07.- 09.11.
- Wirte sind verärgert - unterschiedliche Reaktionen auf die Regelung in Bayern
- Die Initiative "Rauchen erlaubt"
- Rauchverbot in Bayern aktuell (25.10)
- Pressemeldungen vom 18.10.07
- Das Rauchverbot in Hessen - Pressemeldungen
- Leere Tische? Welche Folgen hat das Rauchverbot in der Gastronomie?
- Sachsen schützt Nichtraucher ab Februar per Gesetz
- Das Rauchverbot in Rheinland-Pfalz tritt erst Mitte Februar in Kraft
- DEHOGA: Informationen für die Gastronomie
- DEHOGA: Verband prüft Verfassungsbeschwerde
- Wo Raucher noch zur Zigarette greifen dürfen
- Züge und Bundesbehörden ab sofort rauchfrei
- Rauchverbot tritt in Kraft
- Die neuen Vorschriften des Bundes
- Ab heute Rauchverbot - aber überall anders
- Paffen bis das Bußgeld kommt.
- Rauchverbot in Bars und Kneipen ist unnötig
- Rauchverbot auch in der Raucherbar
- Was erwartet Raucher in den einzelnen Bundesländern
- Ab dem 1. August gilt in Baden-Württemberg das Nichtraucherschutzgesetz.
- Bayern bringt Gesetz zum Schutz von Nichtrauchern auf den Weg
- Die SPD bereitet im Bundestag einen neuen Vorstoß für ein bundeseinheitliches Anti-Raucher-Gesetz vor.
- BHG-Vorstand bleibt bei seiner Position
- BHG fordert generelles Rauchverbot
- Gaststättenverband verärgert über Rauchverbotsforderung bayerischer Wirte
- Viel Rauch um nichts
- Restaurants und Diskotheken bald rauchfrei
- Krebshilfe-Präsidentin drängt auf umfassendes Rauchverbot
- Paritätischer Wohlfahrtsverband warnt vor Nichtraucherschutz-Light
- Generelles Rauchverbot zuerst mal vom Tisch?
- Nichtraucherlokale mit Raucherzonen?
- Vor einem generellen Rauchverbot fürchten sich vor allem die Gastwirte
- Überlegungen im Ministerium
- Rauchen in Gaststätten untersagen
- Rauchverbot notfalls per Gesetz
- Es geht auch ohne