Meldungen aus der Presse (15.-19.04.)

Bayern: Schlupflöcher beim Rauchverbot in starker Kritik (FOCUS Online, AP)
Die Schlupflöcher des Rauchverbots sind beim Bayerischen Städtetag in scharfe Kritik geraten. Für Wirte ist es viel zu leicht einen Raucherclub zu eröffnen. Der Städtetagspräsident Schaidinger fordert Nachbesserungen im Rauchverbot.
Der Bayerische Städtetag hat Schlupflöcher beim Rauchverbot kritisiert. „Das Gesetz ist scharf, aber die Vollzugshinweise sind stumpf. Damit lässt sich das Rauchverbot in der Praxis nicht vollziehen“, erklärte Städtetagspräsident Hans Schaidinger (CSU) am Donnerstag in München. Vor allem die Raucherclubs störten ihn. In Nürnberg seien von den 700 Eckkneipen und Pilsbars bereits 250 Raucherclubs. Spätestens, wenn jedes Wirtshaus in einen solchen umgewandelt sei, werde man feststellen: „So war es nicht gemeint“. weiterlesen ...

Rund 50 Gastwirte aus Rostock klagen gegen Rauchverbot
(Ostsee-Zeitung, dpa/mv)
Rostock (dpa/mv) - Rund 50 Gastwirte aus Rostock haben vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen das Nichtraucherschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommerns eingelegt. Das Büro des klageführenden Hamburger Anwalts bestätigte am Freitag eine entsprechende Meldung von NDR 1 Radio MV. In den Gaststätten des Landes ist Rauchen seit dem 1. Januar 2008 verboten, abgetrennte Raucherräume sind möglich. Dies führt nach Ansicht der Kläger zu Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten kleiner Kneipen. weiterlesen ...

60 Prozent der Berliner Eckkneipen droht Pleite (Tagesspiegel)
Das Rauchverbot wirft dunkle Schatten auf die Zukunft gerade von Berlins kleinsten Kneipen. Sie bangen aufgrund der Gesetzesänderung um ihre Existenz - denn mit drastischen Umsatzeinbußen kämpfen sie schon jetzt. Berlin -  "Dramatisch einbrechende Umsätze" - so beschreiben 57 Prozent der Einraumkneipen in Berlin ihre Situation durch Einführung des Rauchverbotes in Gaststätten zu Jahresbeginn. Die Einbußen liegen bei den betroffenen Kleinbetrieben zwischen zehn und 70 Prozent und im Durchschnitt bei über 30 Prozent. Das ergab eine Umfrage des Berliner Hotel- und Gaststättenverbandes (Dohega) unter 271 Gastronomiebetrieben. Lediglich 43 Kneipen vermeldeten keine Umsatzeinbußen durch das Rauchverbot. weiterlesen ...

Rauchverbot: Kneipen mit kräftigen Umsatzverlusten (Financial Times, dpa)
Nach dem Start des Rauchverbots klagen die Wirte kleiner Kneipen über drastische Umsatzeinbußen. Eine Umfrage der «Bild»-Zeitung bei Gaststättenverbänden und Industrie- und Handelskammern ergab, dass der Umsatz um 20 bis 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen ist. weiterlesen ...

18 000 Berliner setzen sich gegen Rauchverbot ein
(WELT Online, Artikel von Jens Anker)
Die "Initiative für Genuss" in Berlin hat nach eigenen Angaben bereits 18 000 Unterschriften für ihr Volksbegehren gegen das Nichtrauchergesetz gesammelt. Das sagte der Sprecher der Initiative, Thoma Michel, gestern. "Wir sind zuversichtlich, dass wir die restlichen 2000 Unterschriften in den nächsten Wochen erhalten." Die Initiative hat sich im November 2007 gegründet und sammelt die Unterschriften auf ihrer Homepage und in Kneipen. Die Initiative sieht sich nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts Rheinland-Pfalz und geplanten Änderungen des Nichtraucherschutzes in Bayern in ihrer Sichtweise bestätigt. Das Volksbegehren richtet sich ausschließlich gegen das Rauchverbot in Gaststätten. Dort sollte nach Ansicht der Initiatoren ein Wahlrecht für Wirte eingeräumt werden. weiterlesen ...

Kippt diese Wirtin das Rauchverbot? (Berliner Kurier, Norbert Koch-Klaucke)
Ihre Verfassungsbeschwerde führte schon zu genauen Nachfragen der Richter beim Berliner Senat
Berlin - Bald könnte sich das Qualmverbot in den Kneipen in Rauch auflösen. "Doors"- Wirtin Sylvia Thimm (45) aus Prenzlauer Berg hat es geschafft, dass Deutschlands höchste Richter vom Karlsruher Bundesverfassungsgericht jetzt das Berliner Nichtrauchergesetz genauer unter die Lupe nehmen. Bier trinken, Zigarette rauchen, quatschen: Das ist Berliner Kneipen-Kultur. So ist es seit elf Jahren auch Sitte im Musik-Laden "Doors" (Knaackstraße). weiterlesen ...