Aktuelles aus der Presse (14.-18.05.)

Rauchverbot: Richter hoffen auf Karlsruhe (Rhein Zeitung, dpa/ehe)
Rheinland-Pfalz - Die Zeit drängt: Wirte fürchten um ihre Existenz und kämpfen für Ausnahmen vom Rauchverbot.
Für die Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes (VGH) Rheinland-Pfalz zum Rauchverbot wird demnächst das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine wichtige Vorlage geben. Noch vor der Sommerpause - und damit früher als am VGH - soll in Karlsruhe entschieden werden, ob in Einraum-kneipen und -diskos Ausnahmen vom Rauchverbot gemacht werden dürfen. Das Urteil wird wichtige Fragen klären und die Hauptverfahren in Rheinland-Pfalz beeinflussen, so VGH Präsident Karl Friedrich Meyer während einer Tagung der Verfassungsgerichte von Bund und Ländern in Leipzig gegenüber unserer Zeitung. weiterlesen ...

Rauchverbot-Änderung: Sachsen-FDP hofft auf CDU-Stimmen (LVZ online, Olaf Majer)
Leipzig. Die sächsische FDP will das strikte Nichtraucherschutzgesetz im Freistaat aufweichen und setzt dabei auch auf Stimmen der Union. "Ich hoffe natürlich, dass wir bei der anstehenden Landtagsabstimmung einige Stimmen aus der Unionsfraktion gewinnen können", sagte FDP-Generalsekretär Torsten Herbst der "Leipziger Volkszeitung". Herbst sagte weiter, er registriere "einen zunehmenden Realitätssinn für ein vernünftiges Nichtraucherschutzgesetz" auch in den CDU-Reihen. "Wie viele letztlich aber mit uns stimmen, lässt sich schwer abschätzen", so Herbst. weiterlesen ...

Rauchverbot lässt Absatz einbrechen (Kölnische Rundschau, Markus Grabitz)
Berlin - Die nahezu flächendeckende Einführung von Rauchverboten in der Gastronomie zeigt Wirkung: Im ersten Quartal sank der Absatz versteuerter Zigaretten in Deutschland um 8,7 Prozent auf 22,366 Milliarden. Der Absatz von Zigarren und Zigarillos brach um 35,9 Prozent ein. weiterlesen ...

Frankfurt erklärt Raucherclubs für rechtswidrig (FOCUS online, AP)
Das Frankfurter Amtsgericht hat eine Umgehung des Rauchverbots durch Raucherclubs für rechtswidrig erklärt.
Das gesetzliche Rauchverbot in Hessen darf nicht durch eine Deklarierung von Gaststätten als private Raucherclubs umgangen werden. Das Frankfurter Amtsgericht hat am Mittwoch in einem Bußgeldverfahren zwei Geschäftsführer von drei Frankfurter Gaststätten verurteilt, die vom städtischen Ordnungsamt verhängten Bußgelder in Höhe von 300 beziehungsweise 450 Euro zu zahlen. Die Rechtsanwälte der Restaurantbetreiber haben angekündigt, das Urteil vor dem Oberlandesgericht anzufechten. weiterlesen ...

Krebsgesellschaft gegen Ausnahmen vom Rauchverbot (FAZ)
Die Hessische Krebsgesellschaft hat sich gegen Pläne der Landesregierung ausgesprochen, das Rauchverbot zu lockern. Nur klare Gesetze gewährleisteten einen umfassenden Schutz der Bevölkerung vor dem Passivrauchen und einen fairen Wettbewerb unter den Gaststätten, erklärte die Krebsgesellschaft am Mittwoch in Marburg. Es sei unbestritten, dass Rauchen die größte vermeidbare Gesundheitsgefahr darstelle. Umfassende Rauchverbote seien die mit Abstand billigste und effektivste Präventionsmaßnahme. Konsequenter Nichtraucherschutz halte zudem Jugendliche davon ab, mit dem Rauchen anzufangen. weiterlesen ...

Schauspieler Max Tidof klagt gegen Rauchverbot (WELT online)
Die Kläger gegen die neuen Gesetze zum Nichtraucherschutz haben jetzt einen prominenten Vorkämpfer. Weil er sich durch die bayerische Regelung in seiner vom Grundgesetz garantierten Handlungsfreiheit eingeschränkt fühlt, zieht der "Comedian Harmonists"-Star vor Gericht. Dort häufen sich die Beschwerden. weiterlesen ...

Rauchverbot in deutschen Kneipen wird immer mehr aufgeweicht - Politiker machen mit
(WELT online, Artikel von Gisela Kirschstein)
Es ist 23 Uhr in der Kneipe irgendwo in der Mainzer Altstadt. Der große Ansturm des Abends ist vorüber, an der Theke sitzen die letzten Besucher, zumeist Stammgäste. Da funkt auf einmal ein Feuerzeug hier, glimmt eine Kippe dort - und schließlich heißt es: "Hat jemand was dagegen?" Niemand hat, und im Handumdrehen erscheinen Aschenbecher auf Tischen und Tresen. Zwar herrscht Rauchverbot in Deutschlands Kneipen - doch die Raucher schlagen zurück. weiterlesen ...

Umsatzrekord im "Alt Ascheberg" (FAZ)
eit mehr als zehn Jahren führt Susi Friedreich die Gaststätte „Alt Ascheberg“ in der Aschaffenburger Innenstadt. „Ich hatte immer mein Auskommen“, sagt sie. „Aber so gut wie zur Zeit lief es bei mir noch nie.“ Die Wirtin macht sich eine Lücke im bayerischen Gesundheitsschutzgesetz zunutze: Das heftig umkämpfte Rauchverbot gilt zwar für alle öffentlich zugänglichen Lokale, aber in geschlossenen Gesellschaften darf weiterhin nach Lust und Laune gequalmt werden. Eine solche Insel ist auch das „Alt Ascheberg“. Denn dort haben nur Mitglieder Zutritt. Genau 32 der 430 Gaststätten in Aschaffenburg haben sich zum Raucherclub erklärt. weiterlesen ...