Pressemeldungen (04.-09.06.08)

Amtlich: Das Rauchverbot schadet den Kneipen (WELT Online, DW/AP)
Offizielle Statistik bestätigt erstmals die Klagen der Wirte - Karlsruhe verhandelt über Ausnahmeregelungen

Berlin - Jetzt ist es offiziell bestätigt: Die Rauchverbote haben in Kneipen, Bars und Diskotheken in Deutschland zu deutlichen Umsatzrückgängen geführt. In Bundesländern mit Rauchverbot gingen ihre Umsätze zwischen Oktober und Dezember 2007 real um 14,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal zurück, wie das Statistische Bundesamt berichtet. Das waren 5,3 Punkte mehr als in Ländern ohne Rauchverbot. weiterlesen ...

Rauchverbot: Jetzt wird's ernst (Abendzeitung)
Es geht um nichts weniger als die bierselige Gemütlichkeit. Oder aber um die Gesundheit. Das Verfassungsgericht entscheidet über Sondergenehmigungen in Kneipen und Discos.

KARLSRUHE  -  Am Mittwoch nimmt sich das Bundesverfassungsgericht des Problems an. Über drei von 30 Verfassungsbeschwerden wollen die Richter bis August entscheiden.
Die Beschwerden der zwei Kneipiers aus Berlin und Tübingen sowie eines Discobetreibers aus Heilbronn richten sich vor allem gegen das Fehlen von Ausnahmegenehmigungen. Ein Raucher-Séparée ist in engen Räumen nicht möglich und in Großraum-Discotheken schlichtweg untersagt.
Die Gastronomen berufen sich auf den Schutz von Berufsfreiheit und Eigentum – staatliche Beschränkungen müssen demnach „verhältnismäßig“ sein.  weiterlesen ...

Karlsruhe prüft Rauchverbote (Handelsblatt, dpa)
Glaubt man den Vertretern des Gaststättengewerbes, dann steht der Fortbestand einer urdeutschen Institution auf dem Spiel: Die Eckkneipe, Hort bierseliger Gemütlichkeit, sieht sich in ihrer Existenz bedroht, weil in Deutschland demnächst flächendeckend Rauchverbote gelten.
dpa KARLSRUHE. Am kommenden Mittwoch (11.6.) verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Nichtraucherschutzgesetze Baden-Württembergs und Berlins.
Mit dem noch vor der Sommerpause erwarteten Urteil dürfte dann auch für den Rest der Republik klar sein, ob der Paradigmenwechsel zur rauchfreien Kneipenkultur den Segen des Grundgesetzes hat. weiterlesen ...

Warten auf Karlsruhe - Richter könnten Rauchverbot kippen
(Frankfurter Rundschau, Ursula Knapp)
Karlsruhe. Ab Mittwoch rauchen im Karlsruher Bundesverfassungsgericht die Köpfe. Mit großer Eile hat der Erste Senat die Verfassungsbeschwerden gegen das Rauchverbot in Kneipen und Diskotheken bearbeitet. Am Mittwoch wird mündlich verhandelt und noch vor der Sommerpause soll das Urteil fallen.
Der achtköpfige Erste Senat sieht die Verfassungsbeschwerden offenbar als sehr dringlich an, die ein Kneipenwirt aus Tübingen und eine Berufskollegin aus Berlin eingelegt haben. Darüber hinaus wird über die Beschwerde einer Diskothekenbetreiberin verhandelt. weiterlesen ...