Aktuelle Pressemeldungen vom 11.06.08

Karlsruhe kann Rauchverbot in Kneipen kippen (Focus Online)
Viel Rauch um nichts, oder kippt das Bundesverfassungsgericht das Rauchverbot? Bei den Gerichtsverhandlungen um das Rauchverbot in Kneipen, verblüffen vor allem die Anwälte mit kühnen Vergleichen.
Passivrauchen in Kneipen gefährdet nicht nur die Gesundheit. Die Diskussion darüber brachte auch das emotionale Gleichgewicht von Befürwortern und Gegnern des Rauchverbots am Mittwoch vor dem Bundesverfassungsgericht in Schieflage. So sehr, dass Präsident Hans-Jürgen Papier darauf hinwies, er erwarte kein persönliches Bekenntnis darüber, wer selbst Raucher ist und wer nicht. Dem Unterhaltungswert der Verhandlung tat das keinen Abbruch. Die Anwälte führten rhetorisch schwerste Geschütze auf, und der Rechtsvertreter Heinrich Amadeus Wolff verglich gar „Terroristenabwehr und Stammzellenforschung“ mit der Bedeutung des Streits um die Zigarette zum Bier.  weiterlesen ...

Noch keine Entscheidung über Rauchverbot (Kölnische Rundschau, dpa)
Karlsruhe/Berlin - Richtig schlauer war am Ende keiner. "Ich gehe mit derselben Hoffnung hier raus, mit der ich reingekommen bin", sagte der Tübinger Wirt Uli Neu, nachdem sich das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit seiner Klage gegen das Rauchverbot in Baden-Württemberg auseinandergesetzt hatte. Eine Kneipenbesitzerin aus Berlin und ein Diskothekenbetreiber aus Heilbronn versuchten ebenfalls, Deutschlands oberste Richter auf ihre Seite zu ziehen. Auf eine Entscheidung aus Karlsruhe muss das Wirte-Trio nun bis Ende Juli warten. Diese wird dann allerdings richtungsweisend sein für die gesamte deutsche Kneipenlandschaft. weiterlesen ...

Bundesverfassungsgericht prüft absolutes Rauchverbot
Grundsatzurteil soll bis Ende Juli gefällt werden (Deutschlandradio)
Das Bundesverfassungsgericht will bis zur Sommerpause ein Grundsatzurteil zum umstrittenen Rauchverbot fällen. Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier kündigte beim Verhandlungsauftakt in Karlsruhe an, das Gericht wolle bis Ende Juli zu einer Entscheidung kommen. Das Verfahren sei exemplarisch für eine Reihe von Klagen. weiterlesen ...

Bundesverfassungsgericht - Schnelle Entscheidung über Rauchverbot  (MDR)
Das Bundesverfassungsgericht will noch vor der Sommerpause in einem Grundsatzurteil über das umstrittene Rauchverbot entscheiden. BVerfG-Präsident Hans-Jürgen Papier kündigte ein Urteil bis Ende Juli an. Konkret stehen die Nichtraucherschutzgesetze in Berlin und Baden-Württemberg auf dem Prüfstand. Papier sieht die Entscheidung jedoch exemplarisch für eine Reihe von weiteren Verfassungsbeschwerden. Gesetze zum Nichtraucherschutz gelten inzwischen in fast allen Bundesländern. Die Vorgaben sind jedoch unterschiedlich streng. Nur in Thüringen und Nordrhein-Westfalen darf in Kneipen und Restaurants noch bis Ende Juni gequalmt werden. weiterlesen ...