Pressemeldungen (12.-15.06.08)

Noch keine Entscheidung über Rauchverbot (Kölnische Rundschau, dpa)
Karlsruhe/Berlin - Richtig schlauer war am Ende keiner. "Ich gehe mit derselben Hoffnung hier raus, mit der ich reingekommen bin", sagte der Tübinger Wirt Uli Neu, nachdem sich das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit seiner Klage gegen das Rauchverbot in Baden-Württemberg auseinandergesetzt hatte. Eine Kneipenbesitzerin aus Berlin und ein Diskothekenbetreiber aus Heilbronn versuchten ebenfalls, Deutschlands oberste Richter auf ihre Seite zu ziehen. Auf eine Entscheidung aus Karlsruhe muss das Wirte-Trio nun bis Ende Juli warten. Diese wird dann allerdings richtungsweisend sein für die gesamte deutsche Kneipenlandschaft. Auf dem Prüfstand ständen formell zwar nur die Gesetze zum Nichtraucherschutz in Berlin und Baden-Württemberg, sagte Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier vor der versammelten Riege aus Gesundheitsexperten und Gastronomieverbänden, Politikern, Juristen und Lobbyisten. "Darüber hinaus sind die heutigen Verfahren jedoch exemplarisch für eine Reihe von weiteren Verfassungsbeschwerden, die derzeit beim Bundesverfassungsgericht anhängig sind." weiterlesen ...

Erster Politiker fordert Rauchverbot-Stopp während der EM (BILD am SONNTAG)
89. Minute, Dramatik pur in der Eckkneipe. Jetzt eine Zigarette, um die Nerven zu beruhigen? Keine Chance – Rauchverbot!
Doch nun gibt es Hoffnung für qualmende Fußballfans, denen die Zeit vor und nach den aufregenden Halbzeiten für ihre Sucht nicht reicht. FDP-Vize Rainer Brüderle (62) fordert eine Sonderregelung in Gaststätten, die Live-Spiele übertragen. weiterlesen ...

Jeder zehnte Hamburger Pinte hat dichtgemacht - Rauchverbot und hohe Bierpreise
(Hamburger Morgenpost, Mathis Neuburger)
eit 40 Jahren wird in der Haifisch-Bar (Große Elbstraße) Bier gezapft. Doch zuletzt immer weniger. Wirt René Schlufter kämpft um seine Existenz. "Wir machen 40 Prozent weniger Umsatz! Das geht an die Substanz, der Betrieb ist gefährdet." Schlufter ist nicht allein: In Hamburg grassiert das Kneipensterben!
Zwischen dem ersten Quartal 2007 und dem ersten Quartal 2008 hat jede zehnte Kneipe dicht gemacht. Das belegen Zahlen der Finanzbehörde. Sie erfasst, wie viele Betriebe Umsatzsteuern anmelden. Waren es im vergangenen Jahr noch 928 "reine Schankbetriebe", sind es ein Jahr später 832. Also 96 oder 10,3 Prozent weniger. weiterlesen ...

Ergebnis der KA-News-Umfrage - Rauchverbot sollte weiter Bestand haben
(KA-News, wai)
Karlsruhe - Die öffentliche Verhandlung des Bundesverfassungsgericht am vergangenen Mittwoch bezüglich des in vielen Bundesländern bestehenden Rauchverbots in Gaststätten, hatte ein erhebliches Medienecho nach sich gezogen. Bis Ende Juli wollen die Richter eine Entscheidung über den Fortbestand des Gesetzes treffen und ka-news fragte gestern schon einmal nach, welche Meinung die ka-news-Leser dazu haben.
Knapp 55 Prozent sprachen sich in der gestrigen Umfrage für den Erhalt der Regelung aus und hoffen, dass das Gesetz nicht gekippt wird. Rund 39 Prozent hingegen würden eine Abschaffung begrüßen und der Rest (5,95 Prozent) meint ohnehin, dass sich sowieso niemand daran hält. weiterlesen ...