Aus der Tagespresse (21.07.08-27.07.08)

Urteile des Bundesverfassungsgerichts mit Spannung erwartet (FOCUS Online, AP)
Die Urteile über das Rauchverbot in so genannten Einraumkneipen werden erwartet. Zehntausende Wirte in Deutschland beklagen sich über Umsatzeinbußen wegen des Rauchverbots von bis zu 40 Prozent. Das Grundsatzurteil wirkt sich auf alle Bundesländer aus.
Für rund 70.000 Eckkneipen-Wirte in Deutschland wird es am Mittwoch spannend. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will seine Urteile über das Rauchverbot in so genannten Einraumkneipen verkünden. Entschieden wird über drei exemplarisch ausgewählte Verfassungsbeschwerden aus Baden-Württemberg und Berlin. Das Grundsatzurteil, das ARD und ZDF live übertragen wollen, wird sich jedoch auf alle Bundesländer auswirken.  weiterlesen ...

Wirte beklagen Verluste wegen Rauchverbot (Aachener Zeitung)
Berlin. Deutsche Wirte beklagen hohe Verluste infolge der seit mehreren Monaten geltenden Rauchverbote. Mehr als ein Dutzend Umfragen zeigten, dass Kneipen, Diskotheken und Bars zwischen 20 und 30 Prozent weniger einnehmen, sagt die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes, Ingrid Hartges. «Bereits ein Umsatz-Rückgang von zehn Prozent trifft Ein-Mann-Betriebe existenziell», betonte sie. weiterlesen ...

Zutritt nur für Mitglieder (RP Online, Frank Schliffke)
Viersen (RP) Rauchverbot in Kneipen in der Praxis: In einer Minute ist das Formular ausgefüllt, wird der Gast zum Mitglied des "Raucherclubs“ und erhält Zutritt zur Gaststätte, in der alles aussieht wie immer, die aber jetzt ein "Clubheim“ ist.
Nun bin ich also Mitglied. Ich habe sogar eine Mitgliedskarte, darauf steht die laufende Nummer 00397. Das bedeutet: In den gut drei Wochen, die der Club besteht, hat er im Schnitt etwas über 17 neue Mitglieder pro Tag gewonnen. Mitglieder eines Clubs, der ausdrücklich kein Verein sein will, der ohne Mitgliederversammlungen auskommt, obwohl es sein einziger Zweck ist, dass die Mitglieder sich versammeln können. Wenn der Trend anhielte, wären am Jahresende über 2500 Menschen dabei. weiterlesen ...

Dehoga hofft auf Nein der Verfassungsrichter zum Rauchverbot
(PrimaSonntag, Aschaffenburg24, ddp)
Barsewitz : Vielleicht wird bald in der EU das Rauchen in Kneipen ganz verboten
Schwerin (ddp-nrd). Der Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) in Mecklenburg-Vorpommern, Uwe Barsewitz, hofft am Mittwoch auf ein klares Nein der Verfassungsrichter zum Rauchverbot in Gaststätten. Das Gesetz greife zu stark in das Gewerbe ein, viele Unternehmen hätten Umsatzeinbußen. Beklagt werde auch die rechtliche Unsicherheit, die aber auch mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts noch kein Ende hätte. "Vielleicht wird bald in der EU das Rauchen in Kneipen ganz verboten", sagte Barsewitz im ddp-Gespräch. weiterlesen ...