Aus der Tagespresse (10.02.-03.03.09)

Breites Aktionsbündnis will Rauchverbot aufhalten (WELT Online, Florian Hanauer)
Dehoga schließt sich mit Unternehmens- und Touristikverbänden zusammen - Politik zeigt sich wenig beeindruckt.
In Hamburg hat sich jetzt ein Aktionsbündnis formiert, das die Pläne, ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie einzuführen, aufhalten möchte. Die Politik zeigt sich davon bislang wenig beeindruckt, im März will der Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft eine Senatsanhörung durchführen. Bei der Expertenanhörung in dem Ausschuss hatten die Gegner eines Rauchverbots nicht überzeugen können, wie viele Teilnehmer berichteten. Offensichtlich wollen die Gegner des Rauchverbots mit ihrem Aktionsbündnis jetzt mehr Aufmerksamkeit erwecken. weiterlesen ...

Großes Bündnis gegen absolutes Rauchverbot
(Hamburger Abendblatt, Ulrich Gaßdorf und Rebecca Kresse)
Appell an den Bürgermeister und die Fraktionschefs - Sorge um Arbeitsplätze und hanseatische Liberalität.
16 Hamburger Verbände und Institutionen haben sich unter der Federführung des Dehoga zu einem Aktionsbündnis "gegen das absolute Rauchverbot" in gastronomischen Betrieben zusammengeschlossen. Dieses will nun Druck auf die Politik ausüben - zunächst aber in Gesprächen mit den Parteien seine Sichtweise und Sorgen vortragen. Das Aktionsbündnis hat bereits einen gemeinsamen schriftlichen Appell "gegen ein absolutes Rauchverbot" an die Fraktionchefs der Bürgerschaft und Bürgermeister Ole von Beust (CDU) verschickt. Es sind zudem Kundgebungen, weitere Aktionen mit prominenten Hamburgern und Diskussionsrunden angedacht. Außerdem läuft bereits eine Unterschriftenaktion in der Hamburger Gastronomie. weiterlesen ...

Rauchverbot nur Schall und Rauch
(Augsburger Allgemeine, Jörg Heinzle und Christian Mühlhause)
In Augsburger Lokalen herrscht - was das Rauchen angeht - wieder Freiheit. In einigen wird wieder gequalmt, in anderen nicht, in weiteren manchmal, ergab ein Rundgang am Wochenende. Die Stadt kontrolliert nicht, ob sich die Wirte an das noch gültige Nichtraucherschutzgesetz halten. „Die Kontrollen gestalten sich sehr schwierig“, so Ordnungsreferent Walter Böhm (CSU). Grund: In den vergangenen Monaten sei in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, die Regelung sei wieder gelockert worden. Die Wirte können sich also auf einen sogenannten „Verbotsirrtum“ berufen. Bis das gelockerte Gesetz in Bayern in Kraft tritt - vermutlich im Sommer - will die Stadt daher generell auf Kontrollen in den Gaststätten verzichten. weiterlesen ...

Ausnahmen beim Rauchverbot für Eckkneipen (Heilbronner Stimme)
Stuttgart - In rund 2000 bis 3000 baden- württembergischen Eckkneipen dürfte nach Schätzungen des Gastronomieverbandes in Kürze wieder geraucht werden. Das sagte der Präsident des Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA), Peter Schmid, am Freitag in Stuttgart. Das neue Nichtraucherschutzgesetz für den Südwesten, das Anfang März in Kraft tritt, erlaube Ausnahmen für Eckkneipen beim Rauchverbot. weiterlesen ...

Rauchverbot zu Karneval aufgehoben (Kölnische Rundschau)
Die fünfte Jahreszeit erlaubt auch Ausnahmen in der Gesetzgebung. Mit Weiberfastnacht-Start am Donnerstag 0.00 Uhr bis Veilchendienstag 24.00 Uhr können Gastronome in Kneipen und Gaststätten das Rauchen wieder zulassen - ganz legal. weiterlesen ...

Rauchverbot: Was sind einfache Speisen? (Nürnberger Nachrichten, dpa/pa)
MÜNCHEN - Der Städtetag will kleineren Einraum-Kneipen, in denen ab 1. August wieder geraucht werden darf, mehr Freiheiten zugestehen als von der schwarz-gelben Koalition geplant.
Für eine einfache Handhabung der neuen Regelung sollten in solchen Kneipen sämtliche Speisen erlaubt sein, sagte Bayerns Städtetagschef Hans Schaidinger. Nach den Plänen von CSU und FDP sollen Wirte von Einraum-Gaststätten unter 75 Quadratmetern, sofern sie als Raucherlokale ausgewiesen werden, nur «kalte oder einfach zubereitete warme Speisen« servieren dürfen. Das werde bei der Überprüfung durch Städte und Landkreise zu Problemen führen, warnte Schaidinger. weiterlesen ...

Dehoga startet Kampagne gegen absolutes Rauchverbot
(Hamburger Abendblatt, ug)
Der Dehoga Hamburg will mit einer groß angelegten Kampagne das derzeit politisch diskutierte absolute Rauchverbot in der Hansestadt verhindern. Neben einer Unterschriftenaktion soll es ein Aktionsbündnis gemeinsam mit anderen Vereinen und Verbänden geben: "Wir haben in einer Sondersitzung ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen", sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführer Gregor Maihöfer dem Abendblatt. weiterlesen ...