Meldungen aus der Tagespresse (14.07.-20.07.09)

Drogenbeauftragte fordert weitgehendes Rauchverbot (SPIEGEL online, suc/ddp/AP)
Düsseldorf - Die Bundesregierung forciert den Kampf gegen das Rauchen: "Der beste Gesundheitsschutz in Deutschland ist ein absolutes Rauchverbot in öffentlichen Räumen, Gaststätten und Hotels", sagte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing der "Rheinischen Post". weiterlesen ...

Trotz heftigen Widerstands - Bayern lockern Rauchverbot (ntv, Carsten Hoefer, dpa)
In bayerischen Wirtshäusern darf vom 1. August an wieder geraucht werden. Die CSU/FDP-Koalition setzte die Lockerung des Rauchverbots gegen heftigen Widerstand der Opposition durch. Ein Dreivierteljahr nach der Vermählung hat die bayerische CSU/FDP-Koalition ihr umstrittenstes Eheversprechen eingelöst: Vom 1. August an darf in Bayerns Wirtshäusern mit Einschränkungen wieder geraucht werden.
Die Verabschiedung des Gesetzes im Landtag setzt den vorläufigen Schlusspunkt unter einen dreijährigen Fortsetzungsroman voller Irrungen und Wirrungen. SPD und Grüne protestierten vergeblich gegen die "Bankrotterklärung" im Gesundheitsschutz. weiterlesen ...

Rauchverbot in Bayern gelockert (Bild, dpa/lby)
Gegen heftigen Widerstand der Opposition hat die CSU/FDP-Koalition im Landtag die Lockerung des Rauchverbots in Bayern durchgesetzt. Schwarz-gelb setzte sich bei der Verabschiedung des Gesetzes heute mit 100 zu 73 Stimmen durch. Ab 1. August ist damit das Rauchen in kleinen Bierkneipen und Nebenräumen größerer Gaststätten wieder erlaubt. Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) rechtfertigte die Aufweichung damit, dass das alte strikte Rauchverbot nicht praktikabel gewesen sei. SPD und Grüne warfen der Staatsregierung vor, den Gesundheitsschutz zu opfern. Auch mehrere Abgeordnete der Koalition verweigerten ihre Zustimmung. weiterlesen ...

Über 40 000 Voten für Rauchverbot (Nürnberger Nachrichten)
ÖDP reicht Volksbegehren für einen strengen Nichtraucherschutz formell ein.
MÜNCHEN - Zwei Tage nach der Entscheidung im Landtag zur Lockerung des Rauchverbots in Bayerns Gaststätten hat die ÖDP im Innenministerium den Antrag für ihr Volksbegehren eingereicht. Unterstützt von Nichtraucher- und Ärzte-Initiativen legte die Partei in München über 40 000 Unterschriften vor. Notwendig sind für den Zulassungsantrag mindestens 25 000 Bürger-Voten. «Wir machen ein Angebot - die Entscheidung liegt nun bei den Bürgern», sagte ÖDP-Landesgeschäftsführer Urban Mangold. weiterlesen ...

Rauchen entzweit die Gesellschaft (Main Post)
Die Kneipenbesitzer hatten stets am lautesten über den Nichtraucherschutz lamentiert. Doch seit der Bayerische Landtag das Rauchverbot am Mittwoch wieder gelockert hat, bleibt die Euphorie unter den Wirten aus. Denn mit den alten Regelungen hatten sich die meisten bereits arrangiert – es ist das ewige Hin und Her, das ihnen zu schaffen macht. weiterlesen ...