Aus der Tagespresse (12.10.-18.11.09)

Rauchen in Eckkneipen bleibt erlaubt (WELT Online, Per Hinrichs)
Hamburg: Der quälend lange Streit ums Rauchverbot in Gaststätten ist zu Ende. Am Ende einigte sich Schwarz-Grün gestern Mittag auf einen Kompromiss, der das alte Gesetz in einigen Punkten verschärft. In Gaststätten, die „zubereitete Speisen" servieren, darf künftig überhaupt nicht mehr geraucht werden. Das gilt auch dann, wenn es einen abgetrennten Raucherraum gibt. Als Speise gilt schon eine Scheibe getoastetes Brot. In Kneipen, die größer sind als 75 Quadratmeter, darf künftig in streng abgetrennten Nebenräumen geraucht werden. Kleinere Kneipen sind vom Rauchverbot komplett ausgenommen. Ausnahmeregelungen für Festzelte und Raucherclubs wird es nicht mehr geben. Dies sei „ein guter Tag für alle Hamburger und ein Erfolg für die Grünen“, meinte Fraktionschef Jens Kerstan. Weiterlesen ...

Nun rauchen wieder die Köpfe. (Hamburger Morgenpost, Renate Pinzke)
Die Hamburger CDU ist gegen ein generelles Rauchverbot, die GAL-Mitglieder sind aber dafür. Für eine Einigung bleibt nur noch wenig Zeit. Es qualmen die Köpfe in der schwarz-grünen Koalition zum Thema Rauchverbot. Hinter verschlossenen Türen wird fieberhaft nach einer Lösung gesucht, um die unterschiedlichen Standpunkte zum Nichtraucherschutz unter einen Hut zu bringen. Weiterlesen ...

Schwarz-grüne Krisensitzung wegen Streit übers Rauchverbot
(WELT ONLINE, Florian Hanauer, Per Hinrichs)
Grundsätzlicher Streit ist innerhalb der schwarz-grünen Koalition entflammt, nachdem die CDU mit ihrer Ablehnung eines totalen Rauchverbots ein Zeichen an den Koalitionspartner sandte. Die Grünen ihrerseits bestehen weiter auf einem kompletten Verbot. Nun verhandeln die Fraktionsspitzen und Gesundheitspolitiker bis kurz vor der Bürgerschaftssitzung am heutigen Mittwoch. CDU-Gesundheitsexperte Harald Krüger ist sicher, bis zur Sonderfraktionssitzung der Union um 14 Uhr eine tragfähige Lösung gefunden zu haben. Weiterlesen ...

Neuer Anlauf der Nichtraucher (Donaukurier, Gabriele Ingenthron)
München (DK) Das Bemühen um den Schutz der Nichtraucher geht in eine neue Runde. Landesweit ruft die ÖDP zur Unterstützung des "Volksbegehren für einen echten Nichtraucherschutz" auf. Ab morgen beginnt eine zweiwöchige Eintragungsfrist. Kein Thema hat in den vergangenen Jahren die bayerische Seele so zum Glühen gebracht, wie das Rauchverbot in Gaststätten. Nachdem die CSU sich zunächst des schärfsten Nichtrauchergesetzes in Deutschland rühmte, wurde es unter dem Einfluss der mitregierenden FDP wieder aufgeweicht. Lesen Sie weiter ...

Kneipen vor neuen Konflikten (Heilbronner Stimme, Hagen Stegmüller)
Hohenlohe - In Hohenlohe ist die Nichtraucher-Kneipe verschwunden. Fast alle Bars lassen ihre Gäste wieder nach Herzenslust qualmen, obwohl im August 2007 ein sogenanntes Nichtraucherschutzgesetz erlassen wurde. Mit dem Ende der warmen Jahreszeit bahnen sich neue Konflikte an.
"Bei uns darf wieder geraucht werden", sagt Stefo Stefanidis, Pächter des Café de Paris in Öhringen. So wie andere Gastronomen hat er das Eckkneipen-Urteil des Verfassungsgerichts vom Juli 2008 genutzt, um das Rauchverbot rückgängig zu machen. Seither wird in nahezu allen Hohenloher Lokalen, die kleiner als 75 Quadratmeter sind und kein Essen ausgeben, wieder zur Zigarette gegriffen. Größere Bars haben zwar Nichtraucherräume abgetrennt, doch das Leben spielt sich oft in den Raucherbereichen ab. Weiterlesen ...