Restaurants und Diskotheken bald rauchfrei

Berlin, 02.12.2006
Zigaretten nur an über 18-jährige/ Koalition einigt sich auf Kompromiss zu Tabakverbot.

Union und SPD haben sich darauf geeinigt das Rauchen in öffentlichen Einrichtungen, Restaurants und Diskotheken weitgehends zu verbieten.

In Restaurants soll nur noch in eigens abgetrennten (Neben-) Räumen geraucht werden dürfen. In Bierzelten, Bars und Kneipen gilt dieses Verbot noch nicht. Das Mindestalter für den Verkauf von Tabakwaren soll auf 18 Jahre (bisher 16) angehoben werden. Während Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) die Einigung am Freitag einen "großen Fortschritt für Deutschland" nannte, gibt es in ihrer Fraktion noch Vorbehalte. Carola Reimann, Gesundheitsexpertin der SPD sagte der Kompromiss löse "keine große Begeisterung" aus.
In den bevorstehenden Beratungen der Koalition müsse darauf geachtet werden, dass die Schutzregeln "nicht durch Ausnahmen ausgehöhlt" würden.

Horst Seehofer Bundesverbraucherminister/ CSU) meinte dagegen daß ein "sehr tragfähiger Kompromiss" gefunden worden sei.

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband sieht noch "erheblichen Gesprächsbedarf" Die Branche ist "verunsichert und demotiviert" beklagte die Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges. Das Rauchverbot in Diskotheken sei zudem nicht akzeptabel.

Anders als in anderen europäischen Ländern will der Bund viele Ausnahmeregelungen erteilen. Es solle zwar ein generelles Rauchverbot in Restaurants geben, doch Besitzer können Bereiche für Raucher künftig mit Türen abtrennen. Der Hauptraum mit der Theke muss aber rauchfrei sein.

Der Kompromiss birgt jede Menge Unklarheiten. Die Unterscheidung zwischen Speisegaststätten und Kneipen wird in der Praxis schwierig. Es gibt Betriebe die gemeinhin als Kneipe betrachtet werden, jedoch der gesetzlichen Definition zufolge als Speiselokal betrachtet werden müssen. Somit wäre das Rauchen in einem hohen Prozentsatz der Kneipen ebenfalls verboten ...

Quelle: Eigene Recherche/ Tagespresse

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